Damit der Staat den Menschen dient: Über Macht und Regieren von Thomas de Maizière und Stefan Braun

Damit der Staat den Menschen dient: Über Macht und Regieren von Thomas de Maizière und Stefan Braun
Gebundenes Buch mit Schutzumschlag, 384 Seiten
Siedler Verlag
Leseprobe: Damit der Staat den Menschen dient

Damit der Staat den Menschen dient: Über Macht und Regieren von Thomas de Maizière und Stefan Braun. Thomas de Maizière versucht in diesem Buch Einblicke in das Innenleben der Politik zu geben. Er ist seit 30 Jahren in der Politik und hat die Wiedervereinigung hautnah miterlebt und verknüpft in Damit der Staat den Menschen dient biografisches mit aktuellen Problemen. Die Gespräche für dieses Buch fanden im Sommer und Herbst 2012 statt. 

Thomas de Maizière

Thomas de Maizière

Ein Spitzenpolitiker steht Rede und Antwort

Thomas de Maizière steht Rede und Antwort. Dabei nimmt er die Politik und sich selbst in die Pflicht, weil er nicht möchte, dass in diesem Land die Banken, die Unternehmen, die Gewerkschaften regieren. Wann aber funktioniert Politik, wann dient sie den Menschen – und wann nicht?

Welchen Anspruch hat er an sich selbst? Kurzum, was heißt das: Macht und Regieren?

In diesem Buch gewährt de Maizière außergewöhnlich tiefe Einblicke in das Innenleben der Politik. Er äußert sich offen über bedeutende politische Ereignisse wie die Verhandlungen zur Wiedervereinigung oder den Kampf der Großen Koalition gegen die Weltfinanzkrise. Mit Leidenschaft verteidigt er die Politik – und spart dabei nicht mit Kritik, auch an der eigenen Partei. Gleichzeitig wehrt er sich vehement gegen die weitverbreitete Stimmung, Politiker seien korrupt, egoistisch und könnten das Land nicht regieren. Er spricht über das Fundament seiner Werte, die Verantwortung von Soldaten und die historische Schuld des Militärs im Zweiten Weltkrieg; über die Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und erlaubte Notlügen; über seinen Glauben an die Auferstehung; wie ihn Niederlagen und Verletzungen weiterbringen und welche Ratschläge seines Vaters er noch heute berücksichtigt.

Thomas de Maizière ist einer der wichtigsten deutschen Spitzenpolitiker. Er wurde 1954 in Bonn geboren, leistete nach dem Abitur seinen Wehrdienst ab und studierte danach Jura in Münster und Freiburg. 1983 wurde er Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Richard von Weizsäcker. 1990 gehörte de Maizière auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an. Seit der Wiedervereinigung bekleidete er verschiedene wichtige politische Ämter, insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen.

Nach der Bundestagswahl 2005 holte ihn Angela Merkel als Chef des Kanzleramts nach Berlin. Hier und vor allem später als Bundesinnenminister war er zuständig für die Nachrichtendienste und erhielt viel Zustimmung für seinen unaufgeregten Umgang mit der Terrorgefahr. Im März 2011 übernahm er das Verteidigungsministerium vom zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg und treibt seither geräuschlos aber effektiv die Reform der Bundeswehr voran. Der Offizier der Reserve ist ein engagierter Protestant und Präsidiumsmitglied des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Mit seiner Frau und seinen drei Kindern lebt er in Dresden.

Das Gespräch führte Stefan Braun, geboren 1964. Er gehört zur Parlamentsredaktion der »Süddeutschen Zeitung« in Berlin. Zuvor arbeitete für die »Stuttgarter Zeitung« und das Magazin »Stern«.

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wikipediaKarl Ernst Thomas de Maizière (* 21. Januar 1954 in Bonn) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit März 2011 Bundesminister der Verteidigung. Zuvor war er von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern, sowie von 1994 bis 1998 Leiter der Staatskanzlei unter Berndt Seite. Im Anschluss war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II.

Im August 2009 forderte de Maizière strengere „Verhaltensregeln“ für das Internet. Er erklärte gegenüber der Rheinischen Post: „Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national.“ Die Äußerungen stießen bei den anderen Parteien auf Kritik und wurden als „überflüssig“ abgelehnt oder als Vorstufe zu einer Zensurbehörde angesehen.

Im April 2010 erklärte de Maizière, in der digitalen Welt dürfe es keine Tabuzonen geben, in die sich kein Außenstehender mehr hineinwagen könne. In diesem Zusammenhang erläuterte er weiterhin, der Staat müsse, so wie er in der analogen Welt Personalausweise ausstelle, auch im Internet eine verlässliche Identifizierung des einzelnen Nutzers garantieren können. Allgemein warnte er jedoch davor, das Internet zu dämonisieren, zumal dort die gleichen Gesetze wie in der reellen Welt gelten und es damit kein rechtsfreier Raum sei.

Im November 2010 gab de Maizière als Bundesinnenminister eine Terrorwarnung für Deutschland heraus. Er berief sich auf „konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren“ und betonte, dass es „keinen Grund zur Hysterie“ gebe. Er sprach sich gleichzeitig mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag Wolfgang Bosbach dagegen aus, diese Situation für Gesetzesverschärfungen zu instrumentalisieren.

Auch nach dem Abzug aus Afghanistan bestehen für de Maizière “keine Tabus” für neue Auslandseinsätze. Stattdessen ist de Maizière der Meinung, “auch wenn unsere unmittelbaren nationalen Sicherheitsinteressen auf den ersten Blick nicht berührt sein mögen”, könne die Bundeswehr in Zukunft im Ausland eingesetzt werden. Außerdem sprach sich de Maizière im August 2012 für den Ankauf und Einsatz bewaffneter Drohnen aus.

Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU): Im September 2012 wurde bekannt, dass Verteidigungsminister de Maizière bereits vor Monaten von der Existenz einer MAD Akte wusste. Dieses Wissen gab er nicht an den Untersuchungsausschuss weiter.

Persönliche Homepage
Biographie beim Deutschen Bundestag
Thomas de Maizière auf der Seite des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg.de)
Lebenslauf auf den Seiten der Bundesregierung
Thomas de Maizière auf abgeordnetenwatch.de

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